Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Reinigungsleistungen und Facility-Management-Leistungen zwischen der Elite! Organization UG (haftungsbeschränkt), Spinnereistraße 29, 04416 Markkleeberg (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande.

§ 3 Leistungsumfang

Art, Umfang und Turnus der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem vereinbarten Leistungsverzeichnis. Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen geeigneter Erfüllungsgehilfen zu bedienen.

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Bei Dauerleistungen erfolgt die Abrechnung monatlich.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räume bzw. Flächen zu den vereinbarten Zeiten zugänglich sind, und stellt unentgeltlich Wasser, Strom sowie – soweit vereinbart – abschließbare Räume zur Aufbewahrung von Geräten und Materialien zur Verfügung.

§ 6 Reklamation und Nacherfüllung

Beanstandungen der Leistung sind dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Leistungserbringung, mitzuteilen. Dem Auftragnehmer ist zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.

§ 7 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Der Auftragnehmer unterhält eine Betriebshaftpflichtversicherung; Deckungssummen werden auf Wunsch nachgewiesen.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

Verträge über wiederkehrende Leistungen werden, soweit nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit geschlossen und können mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 9 Personalübernahme

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für die Dauer von zwölf Monaten nach Vertragsende kein Personal des Auftragnehmers ohne dessen Zustimmung abzuwerben oder einzustellen.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juli 2026. Diese AGB sind eine Vorlage und ersetzen keine Rechtsberatung – bitte vor Verwendung juristisch prüfen lassen.